Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Bäumer
Antwort 09.02.2011 von Martin Bäumer CDU

(...) Obwohl es oftmals Versuche gegeben hat, diese Bürokratie auf ein Mindestmaß einzudämmen, hat das bis heute leider nichts bewirkt. Dabei wäre die Reduzierung des bürokratischen Aufwandes ein Mittel, um die Belastung der Mitarbeiter in der Pflege zu senken und damit den Beruf auch für junge Menschen wieder attraktiv zu machen. (...)

Portrait von Michael Hennrich
Antwort 07.02.2011 von Michael Hennrich CDU

(...) Natürlich ist es für den Anspruchsteller kein schöner und angenehmer Vorgang, sich sämtlichen Prüfverfahren zu stellen. Ich halte es für durchaus sinnvoll, den Gesundheitszustand regelmäßig zu prüfen, da es sich bei der Erwerbsminderungsrente um große Summen handelt und auch Versuche des Missbrauchs bekannt sind. Oftmals sind auch gesundheitliche Besserungen eingetreten und die Aufnahme von Arbeit nach einiger Zeit wieder möglich. (...)

Portrait von Carola Reimann
Antwort 11.02.2011 von Carola Reimann SPD

(...) Der fehlende legale Zugang zu medizinischer Versorgung für gesundheitlich angeschlagene Personen ohne gültige Aufenthaltserlaubnis beschäftigte mich und auch den Gesundheitsausschuss immer wieder in den vergangenen Jahren, zuletzt bei den Beratungen zur Gesundheitsreform. (...)