Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Paul Lehrieder
Antwort 08.08.2008 von Paul Lehrieder CSU

(...) Das Endlager Morsleben musste 1990 mit dern Wiedervereinigung wie alle öffentlichen Einrichtungen der DDR in das Eigentum der Bundesrepublik Deutschland überführt werden. Damit gingen auch die Kosten des zunächst ungenutzten Endlagers auf die Bundesrepublik über. (...)

Portrait von Martin Dörmann
Antwort 26.08.2008 von Martin Dörmann SPD

(...) Ich bedauere ebenso wie Sie, dass die Beteiligung bei Wahlen zur Vollversammlung oder IHK´s offenbar in den letzten Jahren gesunken ist. (...) Die IHK´s sind eine Institution, die hoheitliche Aufgaben ohne staatliche Weisung wahrnehmen und daher unabhängig agieren. (...)

Portrait von Hermann Gröhe
Antwort 21.08.2008 von Hermann Gröhe CDU

(...) Ein anderes Thema ist dabei die Frage der Legitimation der Kammern. Diese ergibt sich nicht aus der Wahlbeteiligung bei den Wahlen zur Vollversammlung, sondern aus dem IHK-Gesetz, auf dessen Grundlage die Kammern als Institutionen der Selbstverwaltung der Wirtschaft errichtet wurden. Dass die Wirtschaft ihre Interessen auf diese Art vertreten kann, ist meiner Meinung nach wichtig und richtig. (...)

Portrait von Cajus Caesar
Antwort 12.08.2008 von Cajus Caesar CDU

(...) Leider gibt es kein einheitliches Datenmaterial über die Wahlbeteiligung zu IHK-Vollversammlungen. Die durchschnittliche Wahlbeteiligung liegt je nach Wahlgruppe bei ca.7 bis 40 %. (...)