Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christos Pantazis
Antwort 13.02.2023 von Christos Pantazis SPD

Für den Fall, dass Energieunternehmen ihre Preise unrechtmäßig erhöhen, der Preisanstieg also nicht im Verhältnis zur Preisentwicklung an der Börse steht oder anderweitig begründbar ist, wird nun der Versorger in die Pflicht genommen. Er muss dem Bundeskartellamt die Notwendigkeit der Preiserhöhung belegen.

Portrait von Christian Lindner
Antwort ausstehend von Christian Lindner FDP
Michael Kießling MdB_Quelle Oliver Grüner
Antwort 10.02.2023 von Michael Kießling CSU

Mit dem Jahressteuergesetz 2022 wurden einige Erleichterungen im Steuerrecht für Betreiberinnen und Betreiber von kleinen Photovoltaikanlagen durchgesetzt.

Portrait von Sebastian Schäfer
Antwort 23.05.2023 von Sebastian Schäfer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Erklärung Smartmeter

Ingrid Nestle sitzend vor einer grünen Hecke in einem orangefarbenen Blazer
Antwort 31.01.2023 von Ingrid Nestle BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Für die Fälle, in denen diese Kostenentwicklung nicht zu stemmen ist, steht über die Härtefallregel Unterstützung bereit.