Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Bert B. • 24.04.2024
Sehr geehrte Frau Schimke, sie kandidieren aktuell 06/2024 für den Kreistag Teltow Fläming. Sollten Sie gewählt werden, legen Sie dann ihr Bundestagsmandat nieder?
Portrait von Jana Schimke
Antwort 15.05.2024 von Jana Schimke CDU

Gleichzeitig ist eine Verknüpfung von Kommunal- und Bundespolitik durchaus sinnvoll.

Frage von Dieter S. • 21.11.2023
Wie kommen Sie zu der Aussage zum Warnruf der Kommunen, das das Bürgergeld ein Fehlanreiz ist. Bitte benennen Sie drei Kommunen die eine solche Aussage getroffen haben. (ZDF Interview MoMa)
Portrait von Gitta Connemann
Antwort ausstehend von Gitta Connemann CDU
Frage von Flo H. • 20.11.2023
Hat der Bürgermeister das alleinige Recht, die Sporthallen der Gemeinde zu schließen, oder muss dies der Gemeinderat beschließen? Wenn ja, was können wir als Verein (Gespräch gab es) tun? Danke
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 02.07.2024 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich empfehle Ihnen, die Satzung ihrer Gemeinde bzw. die Gemeindeordnung ihres Bundeslands einzusehen, um die tatsächlichen Befugnisse einschätzen zu können.

Frage von Norbert K. • 21.09.2023
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Was ist Ihre Meinung zum Vorstoß der Bundesinnenministerin Frau Faeser, SPD, das kommunale Wahlrecht für Nicht-EU-Ausländer einzuführen?
Antwort ausstehend von Eva-Maria Weimann SPD
Frage von Uwe K. • 17.09.2023
wie wollen Sie die Einnahmen der Kommunen im Kreis steigern ohne die Bürger durch immer weiter steigende Abgaben wie z.B. Grundsteuer zu belasten?
Antwort 19.09.2023 von Sergio Soares parteilos

Um die Einnahmen der Kommunen im Kreis ohne steigende Abgaben wie z.B. einer Grundsteuer durch den Bürger sicherzustellen und zu erhöhen, haben wir Freie Wähler mehrere ineinandergreifende Ansätze in Planung.