Die Kommunen kennen die Situation vor Ort am besten und sollten daher mehr Möglichkeiten erhalten, lokale Beschränkungen bis hin zu Verboten rechtssicher auszusprechen und über Beschränkungen des privaten Feuerwerks selbst entscheiden zu dürfen
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Antwort 08.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 08.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Die Kommunen kennen die Situation vor Ort am besten und sollten daher mehr Möglichkeiten erhalten, lokale Beschränkungen bis hin zu Verboten rechtssicher auszusprechen und über Beschränkungen des privaten Feuerwerks selbst entscheiden zu dürfen
Antwort ausstehend von Daniel Günther CDU
Antwort 22.05.2023 von Tim Achtermeyer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Feuerwerksevent Rhein in Flammen ist ein beliebtes Großevent. Ab nächstem Jahr sollen vermehrt nachhaltigere und moderne Inszenierungen verwendet werden.
Antwort ausstehend von Thorsten Glauber FREIE WÄHLER
Antwort 01.02.2023 von Matthias Pawlik AfD
Zunächst würden, denke ich, deutlich härtere Strafen helfen, bei Menschen ohne deutsche Staatsbürgerschaft die sofortige Ausweisung!