Antwort 04.03.2024 von Roger Beckamp AfD
Cannabis ist eine Droge, die schädlich sein kann. Aber ob man sich einer solchen Schädigung aussetzt, ist m.E. eine Frage der persönlichen Entscheidung, ebenso wie bei Alkohol und Zigaretten.
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Antwort 11.03.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Dafür ist eine Notifizierung durch die EU vorgesehen. Das Verfahren wird mehrere Monate in Anspruch nehmen. Die 2. Säule ist auf der dritten und vierten Seite des Eckpunktepapiers [...] beschrieben. Eine konkrete Ausgestaltung liegt noch nicht vor. Auch wurden noch keine in Frage kommenden Regionen benannt.
Antwort 04.03.2024 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Das Gesetz ist nicht zustimmungspflichtig, sondern ein Einspruchsgesetz.
Antwort 22.02.2024 von Matthias Mieves SPD
vielen Dank für Ihre Frage. Ich werde mit Ja stimmen.
Antwort 22.02.2024 von Carmen Wegge SPD
ich gehe nach wie vor davon aus, dass das Cannabisgesetz zum 01.04.2024 in Kraft treten wird.
Antwort 22.02.2024 von Carmen Wegge SPD
ich gehe nach wie vor davon aus, dass das Cannabisgesetz zum 01.04.2024 in Kraft treten wird.