Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Christel Riemann-Hanewinckel
Antwort 21.09.2009 von Christel Riemann-Hanewinckel SPD

(...) Sie können davon ausgehen, dass auch für die ARGE in Halle keine anderen Gesetze gelten, als die vom Deutschen Bundestag beschlossenen. Der von Ihnen kritisierte Zustand, dass viel zu oft erst Widerspruchs- und Sozialgerichtsverfahren notwendig sind, um zur Klärung strittiger Fragen zu gelangen, beschäftigt gegenwärtig eine Arbeitsgruppe beim Bundesministerium für Arbeit und Soziales in der u.a. auch Sozialrichterinnen und Sozialrichter aus verschiedenen Bundesländern mitarbeiten, auch aus Sachsen-Anhalt. (...)

Bundestagsabgeordnete für Berlin-Mitte
Antwort 25.09.2009 von Eva Högl SPD

(...) Gegenüber der üblichen Kritik ein glaube ich, dass es gerade mit dem Grundeinkommen gelingen könnte, jene, die bisher, bedingt durch Arbeitslosigkeit, ausgegrenzt sind, wieder in die Gesellschaft einzubeziehen. (...)

Portrait von Michael Neumann
Antwort 24.08.2009 von Michael Neumann SPD

(...) Auch wenn ich aus Ihrer beschriebenen Situation verstehen kann, dass Sie mehr als "sauer" sind. Aber vielleicht denken Sie auch mal darüber nach, dass nicht an allem Elend und Unglück der Welt die Sozialdemokratie schuld ist. Auch wenn es das Leben ungemein einfacher macht, die Verantwortung und Schuld bei anderen Menschen oder Organisationen zu suchen. (...)

Antwort 24.08.2009 von Christian Schöning FREIE WÄHLER

(...) Persönlich halte ich eine solche Maßnahme nicht für sinnvoll. Denn erarbeitetes Einkommen bedeutet auch das Erfahren eines Wertes für eine Leistung . Arbeit ist kommunikativ , es gibt Struktur für den Alltag. (...)