Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Peter Bartels
Antwort 23.12.2008 von Hans-Peter Bartels SPD

(...) der Schutz des Wiederaufbaus in Afghanistan ist ein Hauptzweck der Natoverbände unter dem ISAF-Mandat der Vereinten Nationen. Wenn die internationalen Truppen in dem einen oder anderen Gebiet die notwendige Sicherheit nicht garantieren können, gehen viele zivile Organisationen auch nicht dort hin oder ziehen sich von dort zurück. (...)

Portrait von Monika Lazar
Antwort 22.12.2008 von Monika Lazar BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wie die Meldungen der Zukunft lauten werden, kann ich zwar nicht voraussagen. Ich setze mich aber innerhalb meiner Möglichkeiten für ein Ende des Afghanistan-Krieges ein. Meiner Ansicht nach gibt es dafür längst keine völkerrechtliche Legitimation mehr. (...)

Portrait von Franz-Josef Jung
Antwort 09.02.2009 von Franz-Josef Jung CDU

(...) Dort ist es unser Ziel, gemeinsam mit unseren Bündnispartnern dazu beizutragen, ein stabiles, funktionsfähiges, sich selbst tragendes Staatswesen zu etablieren, um die 2001 erreichte Beendigung der Schreckensherrschaft der Taliban nachhaltig und dauerhaft zu garantieren. Es ist unmittelbares deutsches Interesse, dass der internationale Terrorismus Afghanistan nicht wieder als Ruhe-, Rückzugs-, und Regenerationsraum nutzen kann. Es geht im Wesentlichen darum, der afghanischen Bevölkerung zu helfen, ihre Lebensbedingungen zu verbessern und Perspektiven für ihre Zukunft zu eröffnen. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 22.12.2008 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Beweise für die Behauptung die US-Administration oder die Mitgliedrer dieser Administration Bush, Cheney, Rumsfeld und Frau Rice seien in irgendeiner Weise als Befehlsgeber oder in sonstiger Täterschaft an den Anschlägen in New York und Washington beteiligt gewesen, habe ich nicht gefunden. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 29.12.2008 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) Wesentlich ist für meine Haltung, daß der Bundeswehreinsatz wieder mal nicht das letzte Mittel ist. Andere Mittel zur Abwehr der Piraten wurden nicht genutzt. Insbesondere wurde nicht einmal probiert, in Verhandlungen mit den Bürgerkriegsparteien in Somalia friedensstiftend zu wirken, auf die Einhaltung der bereits getroffenen Vereinbarungen der Bürgerkriegsparteien hinzuwirken und ein Vorgehen gegen die Piraten an der Küste und deren Stützpunkte an Land durch somalische Sicherheitskräfte zu erreichen. (...)

Portrait von Bernd Posselt
Antwort 15.12.2008 von Bernd Posselt CSU

(...) Was EU-Programme betrifft, so wäre es sinnvoll, wenn Sie an meine Kollegin Doris Pack MdEP aus dem Saarland schreiben würden, die die christdemokratische EVP-Fraktion als Obfrau im Kulturausschuß des Europaparlamentes vertritt. Ich werde auch meinerseits mit ihr so rasch wie möglich über die Angelegenheit sprechen. (...)