Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gerda Hasselfeldt
Antwort 19.07.2010 von Gerda Hasselfeldt CSU

(...) Sie schlagen zum einen eine Vergrößerung der Wahlkreise und eine entsprechende Verkleinerung des Bundestages vor. Würde die Anzahl der Wahlkreise und Mitglieder des Deutschen Bundestages weiter verringert (eine Reduzierung von 699 auf 598 Mitglieder des Bundestages wurde 2002 vorgenommen), hätte jeder Abgeordnete einen größeren Wahlkreis zu betreuen. (...)

Portrait von Diether Dehm
Antwort 18.04.2012 von Diether Dehm Die Linke

(...) Ebenso hat Herr Gauck als Leiter der Stasi-Unterlagen-Behörde gezeigt, wes Geistes Kind er ist. Dass es Herrn Gauck nicht um wahrheitsgetreue Aufarbeitung begangenen Unrechts, sondern um machtpolitische Instrumentalisierung ging, möchte ich am eigenen Beispiel erläutern. Obwohl ich seit 1977 wegen meiner Proteste gegen die Inhaftierung Rudolf Bahros und die Ausweisung Wolf Biermanns als Staatsfeind in der Stasi-Einreisefahndung geführt wurde, verzichtete Herr Gauck darauf, die entlastenden Unterlagen herauszugeben und hielt sogar den Eindruck aufrecht, ich hätte bis zum Mauerfall in Stasi-Diensten gestanden. (...)

Portrait von Gustav Herzog
Antwort 06.07.2010 von Gustav Herzog SPD

(...) Wir sollen und dürfen wissen, dass Hitler Ehrenbürger in Kaiserslautern war- Wissen kann nämlich auch immer der Beginn einer Auseinandersetzung mit der (Stadt-) Geschichte sein. Und nur die Beschäftigung mit den dunklen Seiten unserer Geschichte kann unsere Demokratie und die Offenheit und Toleranz in unserer Gesellschaft dauerhaft stärken! (...)

Portrait von Jimmy Schulz
Antwort 30.06.2010 von Jimmy Schulz FDP

(...) Wir haben mittlerweile festgestellt, dass es keine niedergeschriebene Regelung in der Geschäftsordnung des Bundestages gibt. Das Präsidium des Bundestages als Hüter der parlamentarischen Traditionen und der ungeschriebenen Gesetze sieht aber die Verwendung von Technik im Plenum allgemein ungern. Solange die Nutzung aber unauffällig erfolgt (unter dem Tisch o.ä.) werden Smartphones geduldet. (...)

Portrait von Michael Luther
Antwort 21.06.2010 von Michael Luther CDU

(...) Zur Konsolidierung der öffentlichen Finanzen müssen jeder Einzelne und alle Gruppen in unserem Land Beiträge leisten - auch der öffentliche Dienst. (...) Zu dem jetzt von der Bundesregierung vereinbarten Sparpaket gibt es leider keine realistische Alternative. (...)

Portrait von Gregor Gysi
Antwort 17.06.2010 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Wie Sie wissen, haben wir schon eine sehr geeignete eigene Kandidatin aufgestellt. Außerdem bin ich davon überzeugt, dass Herr Schramm viel lieber seine Kabarettsendungen fortsetzt als sich mit den Mühen eines Bundespräsidenten herumzuschlagen. (...)