Antwort 07.11.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD
(...) Grundsätzlich ist die Versorgung von Hinterbliebenen unterschiedlich geregelt, je nachdem, wie deren Status in der Bundeswehr ist. (...)
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 30.10.2008 von Andrea Nahles SPD
(...) Grundsätzlich besteht Einigkeit, dass das Problem nicht ohne ein gemeinsames Vorgehen mit der afghanischen Regierung gelöst werden kann. Effektiver Druck auf die afghanische Regierung kann jedoch nur ausgeübt werden, wenn die internationalen Geber ihre Prioritäten geeint vertreten, was im Bereich der Drogenbekämpfung nicht immer der Fall ist. (...)
Antwort 26.11.2008 von Heidemarie Wieczorek-Zeul SPD
(...) In der Entwicklungspolitik verfügen viele EU-Mitgliedstaaten über langjährige eigene entwicklungspolitische Erfahrung, Expertise und Kontakte, die sie weiter nutzen wollen. So kann Deutschland bereits auf über 50 Jahren erfolgreiche Entwicklungszusammenarbeit zurückblicken. Es wäre nicht sinnvoll, auf diese eigene Möglichkeit, wichtige Zukunftsfragen in der Einen Welt zu gestalten, zu verzichten. (...)
Antwort 02.11.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD
(...) ich führe keine abstrakten Diskussionen. Deutsche Soldaten sind in Afghanistan in Übereinstimmung mit unserem Grundgesetz und dem Völkerrecht, mandatiert durch Beschlüsse der Bundesregierung, des Bundestages, der NATO und des Sicherheitsrates der VN. (...)
Antwort 19.12.2008 von Maria Eichhorn CSU
(...) ISAF leitet sein Mandat zur Friedensdurchsetzung in Afghanistan direkt aus Kapitel VII der VN-Charta ab. Mittlerweile stützt sich die ISAF-Mission auf insgesamt neun Resolutionen des VN-Sicherheitsrats. ISAF steht damit voll im Einklang mit dem Völkerrecht und entspricht dem ausdrücklichen Wunsch der afghanischen Regierung nach Unterstützung durch die internationale Gemeinschaft beim Wiederaufbau des Landes. (...)
Antwort 07.01.2009 von Franz-Josef Jung CDU
(...) Oktober 2008, in dem Sie über die Internet-Seite www.abgeordnetenwatch.de um Information bitten, wie viele Söhne, Enkel und Töchter von Abgeordneten des Deutschen Bundestages derzeitig in Afghanistan Dienst leisten, danke ich Ihnen. (...) Hierzu teile ich Ihnen mit, dass im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung keine Daten erhoben werden, die eine Beantwortung Ihrer Frage ermöglichen. (...)