Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gabriele Frechen
Antwort 28.10.2008 von Gabriele Frechen SPD

(...) Nun noch einmal: Der Afghanistan-Einsatz der Bundeswehr erfolgt im Rahmen des ISAF-Mandates. Die Mission ist von den Vereinten Nationen mandatiert und soll die afghanische Regierung unterstützen, ein sicheres und stabiles Umfeld herzustellen und aufrecht zu erhalten. Die Bundeswehr hat keinen Kampfauftrag, sondern soll den zivilen Aufbau schützen und unterstützen. Wenn also die große Mehrheit der Parteien im Bundestag einer Verlängerung des Einsatzes zugestimmt hat, ist dies vom Völkerrecht gedeckt und sie sind deshalb auch keine „Kriegsparteien“. (...)

Portrait von Eckart von Klaeden
Antwort 27.03.2009 von Eckart von Klaeden CDU

(...) Ich habe in dem Interview deutlich gemacht, dass sich die Entwicklung im Kosovo, die letztlich zur Unabhängigkeit im Februar 2008 geführt hat, nicht mit der Lage in Georgien bzw. mit den abtrünnigen Provinzen Südossetien und Abchasien vergleichen lässt. (...)

Portrait von Heinz Schmitt
Antwort 05.11.2008 von Heinz Schmitt SPD

(...) Dagegen ist es Ziel von OEF, den internationalen Terrorismus offensiv mit militärischen Mitteln zu bekämpfen. Eine deutsche Beteiligung an dieser Mission habe ich bisher abgelehnt. Durch Einsätze von OEF sind leider auch immer wieder zivile Opfer zu beklagen. (...)

Portrait von Jürgen Trittin
Antwort 12.11.2008 von Jürgen Trittin BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) dass Sie diese Passage meiner Rede gekürzt haben, lässt eines unter den Tisch fallen: Die FDP hat ISAF zweimal zugestimmt, dann zweimal abgelehnt und dann wieder zugestimmt. Frau Homburger hat versucht, das als eine konsequente Linie zu verkaufen. (...)

Portrait von Gerhard Botz
Antwort 04.11.2008 von Gerhard Botz SPD

(...) Dennoch steht die Bundesrepublik Deutschland hier bei ihren internationalen Partnern im Wort. Es geht im Kern um zwei Dinge: um die Zukunft Afghanistans und um unsere eigene Sicherheit. Die afghanische Bevölkerung vertraut auf deutsche Hilfe und die internationale Gemeinschaft auf unsere Solidarität. (...)

Portrait von Ute Granold
Antwort 23.10.2008 von Ute Granold CDU

(...) Die Bundesregierung ist bereit, der Bitte der afghanischen Regierung und der Vereinten Nationen zu entsprechen und im Rahmen der internationalen Gemeinschaft und der NATO ihren substanziellen Beitrag zum Wiederaufbau Afghanistans fortzusetzen, um so zu einer dauerhaften Stabilität in einer kritischen Region der Welt beizutragen und eine friedliche wirtschaftliche und soziale Entwicklung Afghanistans zu ermöglichen. Dies geschieht neben dem militärischen Beitrag auch durch eine substanzielle Erhöhung des Beitrags zum zivilen Wiederaufbau um 70 Mio. (...)