Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 16.09.2016 von Wolfgang Holzhausen AfD

(...) Im Straßenverkehr, besonders bei den Hauptverkehrsstrecken in Berlin, sieht dieses jedoch nicht anders aus und es kommt durch den starken Verkehr zu erhöhter Lärmbelastung. (...)

Damiano Valgolio
Antwort 08.09.2016 von Damiano Valgolio Die Linke

(...) Deshalb ist es notwendig, dass die behördlichen Kontrollen verstärkt werden, wie auch der DGB fordert. Die Finanzkontrolle Schwarzarbeit beim Zoll, die u.a. die Einhaltung des Mindestlohns überwacht, muss personell besser ausgestattet werden. (...)

Portrait von Stephan Standfuß
Antwort 07.09.2016 von Stephan Standfuß CDU

(...) am selben Tag war ich zufällig am Strandbad Wannsee, wo zwei Mitarbeiter des Ordnungsamtes angesichts der Flut von falschparkenden PKW´s völlig überfordert waren. Auf diese saisonalen Probleme bei schönem Wetter ist man im Ordnungsamt offensichtlich nicht vorbereitet. (...)

Portrait von Turgut Altuğ
Antwort 30.08.2016 von Turgut Altuğ parteilos

(...) Im Grünen Walprogramm 2016 steht folgendes : Eine autofixierte Stadt, die der Senat mit Projekten wie dem Weiterbau der A 100 oder der Tangentialverbindung Ost vorantreibt, lehnen wir ab. Aus den Sünden der Vergangenheit (...)