Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Adam,

(...) Was die Völkermord-These angeht, so muss ich Sie auch hier korrigieren. Vor dem Eingreifen der NATO im Kosovo waren die Albaner durch die serbischen Truppen verfolgt und vertrieben worden. Umgekehrt war es in Abchasien und Südossetien: Dort wurde die georgische Bevölkerung - mit Hilfe russischer Milizen - vertrieben. (...)

Sehr geehrte Frau Hegenbarth,

(...) Wenn Russland einen Völkermord auf dem Kaukasus behauptet, sollte dies durch eine internationale Untersuchungskommission geprüft werden. Bisher ist Russland Beweise für seine Behauptungen schuldig geblieben. (...)

(...) Vertreibungen verletzen elementare Menschenrechte. Deshalb gehört die Forderung, für eine Rückkehrmöglichkeit für Flüchtlinge zu sorgen und diese zu unterstützen, zu den Grundprinzipien der deutschen Außenpolitik. (...)