Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Norbert R. • 23.01.2024
Nach dem Terrorangriff d. Hamas auf Israel am 07.10.23 gab es erschreckende Demos in D gegen Israel, wo offener Antisemitismus gezeigt wurde. An wieviel Demos gegen Judenhass haben Sie teilgenommen?
Portrait von Metin Hakverdi
Antwort 08.02.2024 von Metin Hakverdi SPD

Es ist mein aufrichtiger Wunsch, dass meine Bemühungen dazu beitragen, das Bewusstsein für die Dringlichkeit des Kampfes gegen Antisemitismus zu schärfen und zugleich eine Basis für eine friedliche und respektvolle Koexistenz in unserer Gesellschaft zu festigen.

Frage von Norbert R. • 19.01.2024
Im Zuge der Abschiebeoffensive der Regierung kam der SPD-Vorschlag, eingebürgerte Antisemiten den deutschen Pass rückwirkend bis zu 10 Jahren wieder zu entziehen. Ist das mittlerweile geltendes Recht?
Portrait von Dorothee Martin
Antwort 29.04.2024 von Dorothee Martin SPD

Die rückwirkende Aberkennung des deutschen Passes ist bereits heute möglich

Frage von Elisabeth V. • 24.11.2023
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S.g. Hr. Aiwanger,ich habe Ihr Auftritt bei Markus Lanz am 23.11. verfolgt. In diesem Zusammenhang: tut Ihre Partei/Sie persönlich etwas Konkretes um jüdisches Leben in Bayern zu schützen, bitteschön?
Hubert Aiwanger
Antwort ausstehend von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER
Frage von Margy B. • 21.11.2023
Ist es bereits antisemitisch die israelische Politik zu kritisieren?
Portrait von Robert Habeck
Antwort 08.07.2024 von Robert Habeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die Hamas führt ihren Kampf von einem unheimlich dicht besiedelten Gebiet aus.

Frage von Adrian S. • 16.11.2023
Welche Aussagen von Greta Thunberg bei der Demonstration in Amsterdam sind Ihre Ansicht nach antisemitisch?
Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 08.12.2023 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Greta Thunberg nutzte eine Rede in Amsterdam, um die Klimaschutzbewegung in die Pflicht zu nehmen, um "auf die Stimmen jener zu hören, die unterdrückt sind und die für Frieden und Gerechtigkeit kämpfen". Thunberg bezog sich dabei auf die israelischen Luftschläge gegen Gaza. Das Massaker der Terrororganisation Hamas in Israel am 7. Oktober 2023 ließ sie unerwähnt. Greta Thunberg nutzt an dieser Stelle das richtige Anliegen des Klimaschutzes für eine einseitige Positionierung zum Israel-Palästina Konflikt.