Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 06.06.2024 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Eine verpflichtende dB-Grenze allein für die Reifen von Pkw und Lkw halte ich nicht für zielführend, da der Verkehrslärm von mehr als der Beschaffenheit der Fahrzeugreifen abhängt.

Portrait von Oliver Vogt
Antwort 01.07.2024 von Oliver Vogt CDU

Bezüglich des Alkoholkonsums könnte ich persönlich eine Null-Promille-Grenze akzeptieren, wie sie in einigen osteuropäischen Ländern existiert. Doch da wir in einem freiheitlichen Land leben, sollte der Staat diese Freiheiten nur dort einschränken, wo es zum Schutz der Allgemeinheit notwendig ist.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 25.10.2024 von Simone Borchardt CDU

Die strenge MPU-Grenze für THC ist gerecht, da bereits geringe THC-Mengen die Fahrtüchtigkeit stark beeinträchtigen und die Verkehrssicherheit gefährden können.

Portrait von Volker Wissing
Antwort 06.06.2024 von Volker Wissing parteilos

Dem Deutschen Bundestag stünde es grundsätzlich frei, anderweitige Grenzwerte zu beschließen.

Portrait von Carmen Wegge
Antwort 13.06.2024 von Carmen Wegge SPD

Die Expert*innen haben dabei grundlegend drei Punkte empfohlen: Es soll keinen Mischkonsum von Cannabis und Alkohol geben, es seien Speicheltests mit hoher Empfindlichkeit als Vorscreening notwendig und: Es wurde ein gesetzlicher Wirkungsgrenzwert von 3,5 ng/ml Blutserum vorgeschlagen,

Portrait von Marco Buschmann
Antwort 28.05.2024 von Marco Buschmann FDP

Die Festlegung eines Grenzwerts von Cannabis ist nicht trivial.