Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Portrait von Sven Lehmann
Antwort 15.05.2024 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Das Grundgesetz sichert allen Menschen ein selbstbestimmtes Leben in Freiheit zu. Dazu gehört auch die Selbstbestimmung über die eigene Geschlechtszugehörigkeit. Mit dem Selbstbestimmungsgesetz machen wir es Betroffenen nun ein ganzes Stück einfacher, dieses Recht auch wahrzunehmen

Portrait von Sven Lehmann
Antwort 15.05.2024 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es gibt inzwischen weltweit 15 Länder mit einem Selbstbestimmungsgesetz. In Argentinien bereits seit über 10 Jahren. Eine Anfrage der Grünen Bundestagsfraktion an die Bundesregierung in der vergangenen Legislaturperiode hat dabei gezeigt, dass schwerer Missbrauch einer Selbstbestimmung beim Geschlechtseintrag international nicht bekannt ist.

Portrait von Sven Lehmann
Antwort 08.05.2024 von Sven Lehmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Um Missbrauch zu verhindern, sieht das Gesetz eine einjährige Sperrfrist für weitere Änderungen vor. Darüber hinaus soll eine Änderung des Geschlechtseintrags und der Vornamen künftig durch eine "Erklärung mit Eigenversicherung" gegenüber dem Standesamt bewirkt werden können.

Portrait von Stefan Seidler
Antwort 22.05.2024 von Stefan Seidler SSW

Ich unterstütze das Selbstbestimmungsgesetz, denn es ist ein wichtiger Schritt in Richtung einer offeneren und inklusiveren Gesellschaft.

Portrait von Peter Boehringer
Antwort 31.10.2024 von Peter Boehringer AfD

Bitte um Verständnis, dass ich auf dieser Plattform nur Fragen aus meinem Zuständigkeitsbereich detailliert beantworten kann (Euro, Haushalt). - siehe volle Antwort

Portrait von Tessa Ganserer
Antwort ausstehend von Tessa Ganserer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN