Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Ulrich Klose
Antwort 25.08.2008 von Hans-Ulrich Klose SPD

(...) Sorgen bereiten die zunehmenden Spannungen zwischen Russland und dem Westen (NATO/USA). Bisweilen wird von der Gefahr eines neuen Kalten Krieges gesprochen. Ein bisschen riechen solche Aussagen nach self-fulfilling prophecy. (...)

Portrait von Ruprecht Polenz
Antwort 20.08.2008 von Ruprecht Polenz CDU

(...) Die NATO sollte ihre Politik der offenen Tür fortsetzen. (...) Ein Vetorecht steht Russland jedoch nicht zu. (...)

Portrait von Eckart von Klaeden
Antwort 27.03.2009 von Eckart von Klaeden CDU

(...) Vor dem Eingreifen der NATO im Kosovo waren Albaner durch die serbischen Truppen verfolgt und vertrieben worden. Umgekehrt war es in Abchasien und Südossetien: Dort wurde die georgische Bevölkerung - mit Hilfe russischer Milizen - vertrieben. (...)

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 12.08.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

Sehr geehrter Herr Singor,

ich bin weder ein Hase noch alt. Ihre Frage beantworte ich mit NeinNeinNein.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Dieter Wiefelspütz, MdB

Portrait von Dieter Wiefelspütz
Antwort 12.08.2008 von Dieter Wiefelspütz SPD

(...) Präventivhaft ist mit dem Grundgesetz nicht vereinbar, auch nicht mit der Verfassung der USA. (...)