Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Klaus R. • 13.06.2022
Wieso werden die 100 Milliarden € für die Bundeswehr "Sondervermögen" genannt?
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 13.06.2022 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

. Es wird unterschieden zwischen Sondervermögen, die über den Bundeshaushalt oder andere Einnahmen mitfinanziert werden, und Sondervermögen mit eigener Kreditermächtigung

Frage von Reinhard G. • 12.06.2022
Die Staatsausgaben werden massiv erhöht, auch die Rüstungsausgaben. Die Wirtschaft ist angeschlagen und wird wohl weiter geschwächt, auch durch die Energiepolitik. Ruiniert sich unser Land selber?
Portrait von Olav Gutting
Antwort 13.06.2022 von Olav Gutting CDU

Ich muss Ihnen recht geben. Es gibt in dieser Regierung keinen verantwortungsvollen Umgang mit dem sauer verdienten Geld der Steuerzahler.

Frage von Marko N. • 04.06.2022
2
Ist eine Renten Erhöhung, eine umschichtung, von arm zu reiche? Was bringt eine Renten Erhöhung oder mindeslohnerhohung, wenn die Vermieter, nach jeder Erhöhung, die Mieten erhöhen?
Portrait von Alice Weidel
Antwort ausstehend von Alice Weidel AfD
Frage von Bernd E. • 03.06.2022
Müssen die Länder, die wir finanziell unterstützen, Rechenschaft ablegen über den Verbleib des Geldes?
Portrait von Christian Lindner
Antwort 24.06.2022 von Christian Lindner FDP

Leider liegt Ihre Anfrage nicht in der Ressortzuständigkeit von Bundesfinanzminister Christian Lindner.

Frage von Tim H. • 01.06.2022
Sollten kriegsbedingte Übergewinne bei Mineralkonzernen teilweise mit einer zeitlich befristeten Sondersteuer belegt werden?
Macit Karaahmetoglu
Antwort 22.06.2022 von Macit Karaahmetoğlu SPD

Niemand sollte sich am Krieg oder anderen Krisen bereichern.

Frage von Tim H. • 01.06.2022
Sollten kriegsbedingte Übergewinne bei Mineralkonzernen teilweise mit einer zeitlich befristeten Sondersteuer belegt werden?
Portrait von Sandra Detzer
Antwort 29.07.2022 von Sandra Detzer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Seit einigen Monaten wird über die hohen Gewinne der Mineralölwirtschaft diskutiert und darüber, inwiefern diese das Resultat einer oligopolistischen Marktstruktur sind.