Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Ruck
Antwort 23.01.2009 von Christian Ruck CSU

(...) Beide halten diese Maßnahme für nicht zielgerichtet genug und zu teuer, denn es sei fragwürdig, ob die Entlastung bei den Verbrauchern überhaupt ankommt und diese zu mehr Ausgaben bewegen würde. Die Kanzlerin bezweifelt darüber hinaus, dass eine Steuersenkung mit der Aufschrift „baldige Steuererhöhung“ bei den Bürgern wirklich zu einer Erhöhung der Kaufbereitschaft führt. Außerdem sieht man am Beispiel Großbritannien, dass eine solche Senkung nicht kostengünstig ist. (...)

Portrait von Dagmar Freitag
Antwort 15.01.2009 von Dagmar Freitag SPD

(...) eine Anhebung des ALG-II-Regelsatzes kann ich Ihnen zum jetzigen Zeitpunkt nicht ankündigen. Voraussichtlich wird er in diesem Jahr steigen, da eine Rentenerhöhung prognostiziert wird. (...)

Portrait von Hermann Schaus
Antwort 15.01.2009 von Hermann Schaus Die Linke

(...) Verstaatlichungen: In der Öffentlichkeit wird von den anderen Parteien wie auch teilen der Presse, oft versucht, uns eine blinde Verstaatlichung zu unterstellen. Dies ist aber grundfalsch. (...)

Portrait von Oskar Lafontaine
Antwort 11.02.2009 von Oskar Lafontaine BSW

(...) es ist richtig, dass sich auch bei den Kindern die Ungerechtigkeiten unserer Steuergesetzgebung voll und ganz zum Tragen kommen. Die Linksfraktion setzt sich im Bundestag ständig für mehr Steuergerechtigkeit ein. (...)

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 23.04.2009 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Den Wunsch eines schwer kranken Menschen danach, Sterben zu wollen, begreife ich Auftrag, seine Schmerzen zu lindern, sein Leiden nicht zu verlängern und ihm bis zuletzt beizustehen. Den Tod aktiv herbeizuführen kommt für mich hingegen nicht in Frage. Diese Auffassung vertrete ich auch aus meiner christlichen Überzeugung heraus, auf die Sie mich angesprochen haben. (...)