Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Christian M. • 19.10.2019
Frage an Ulrike Bahr von Christian M. bezüglich Umwelt
Portrait von Ulrike Bahr
Antwort 24.10.2019 von Ulrike Bahr SPD

(...) Sie haben mit Ihrer Forderung nach einem Tempolimit Recht. Auch meine Partei, die SPD, hat bereits 2007 einen entsprechenden Beschluss für ein Tempolimit gefasst. Leider wird diese Meinung aber nicht von Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer geteilt. (...)

Frage von Christian M. • 19.10.2019
Frage an Ulrich Lange von Christian M. bezüglich Umwelt
Bild von Ulrich Lange MdB
Antwort 22.10.2019 von Ulrich Lange CSU

(...) Ein generelles Tempolimit auf Autobahnen ist bei der Erreichung des Ziels der CO²-Senkung meines Erachtens nicht zielführend. Erfolgversprechend sind hingegen, die technologieoffene Förderung alternativer Antriebe, sowie die dauerhafte Senkung des Schadstoffausstoßes im Verkehrsbereich. (...)

Portrait von Lars Klingbeil
Antwort 12.11.2019 von Lars Klingbeil SPD

(...) Im Koalitionsvertrag mit der CDU/CSU haben wir uns darauf geeinigt, dass wir einheitlich abstimmen. Beim Thema Höchstgeschwindigkeit von 130 km/h auf Bundesautobahnen sind wir nun mit der Union nicht einer Meinung. Deshalb habe ich den Antrag der Grünen abgelehnt und so den Koalitionsvertrag eingehalten. (...)

Portrait von Ernst Dieter Rossmann
Antwort 07.11.2019 von Ernst Dieter Rossmann SPD

(...) Im Koalitionsvertrag mit der CDU/CSU haben wir uns darauf geeinigt, dass über das Verfahren und die Arbeit im Parlament Einvernehmen zwischen den Koalitionsfraktionen hergestellt wird. Beim Thema Höchstgeschwindigkeit von 130 km/h auf Bundesautobahnen ist dies aber nun nicht der Fall, deshalb habe ich den Antrag der Grünen abgelehnt und so den Koalitionsvertrag eingehalten. (...)

Frage von Andreas B. • 19.10.2019
Frage an Ute Vogt von Andreas B. bezüglich Verkehr
Portrait von Ute Vogt
Antwort 21.10.2019 von Ute Vogt SPD

(...) Ich bin für ein Tempolimit und stehe hinter den Parteitagsbeschlüssen, habe aber im Bundestag gegen einen entsprechenden Antrag der Grünen gestimmt, da unser Koalitionspartner ein solches Vorhaben ablehnt. (...)