Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort 06.08.2013 von Hans-Christian Ströbele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

(...) Im Übrigen gehe ich davon aus, daß der Datenzugriff auf die von Ihnen genannten Bereiche auch für ausländische Dienste grundsätzlich denkbar und möglich ist. (...)

Dr. Axel Troost
Antwort 05.08.2013 von Axel Troost Die Linke

(...) Sie haben natürlich vollkommen recht, dass der Stand der Internet-Infrastruktur im ländlichen Raum völlig unzureichend und politisch nicht akzeptabel ist. (...) eine Folge der Privatisierung des Telekommunikationsmarktes ohne hinreichende Verpflichtung der Konzerne, auch die für die Konzerne weniger lukrativen Regionan außerhalb von Ballungsgebieten gleichberechtigt zu versorgen. (...)

Portrait von Gisela Piltz
Antwort 07.08.2013 von Gisela Piltz FDP

(...) Auch die FDP-Bundestagsfraktion hat im Juni dieses Jahres bei einem Fachgespräch die Möglichkeiten erörtet, wie Daten vor dem Zugriff ausländischer Sicherheitsunternehmen geschützt werden können. Der Rückgriff etwa auf Speicherdienste aus Deutschland oder Kryptolösungen aus Deutschland ist hier ein wichtiger Baustein. (...)

Antwort 05.08.2013 von Harald Hillebrand FREIE WÄHLER

(...) Eine regionale, dezentrale Energiewende, weg von Atomstrom hin zu erneuerbaren Energien. (...) 2.) Bessere Ausstattung und Finanzmittel für unsere Verkehrswege. (...) 3.) Seriöse Finanzpolitik (...)

Portrait von Heribert Hirte
Antwort 11.08.2013 von Heribert Hirte CDU

(...) Eine fortdauernde Diskriminierung Kölner Schwulen und Lesben (und ich möchte hier ausdrücklich die gesamte LGBT-Gemeinschaft nennen) kann ich aus meiner eigenen Erfahrung (als zugegebenermaßen allerdings Nicht-Betroffener) nicht erkennen. Für konkrete Hinweise, wo dies so ist, und wo man als Gesetzgeber etwas dagegen tun kann, wäre ich Ihnen aber dankbar. (...)