Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Jörg M. • 10.11.2025
Massive Probleme in der Kranken- und Pflegeversicherung. Wie kann es dann sein, dass für 4 Jahre rückwirkend Verhinderungspflege, Betreuungsleistung und Kurzzeitpflege beantragt werden kann?
Portrait von Lars Ehm
Antwort ausstehend von Lars Ehm CDU
Frage von Patrik B. • 08.11.2025
Sehr geehrter Herr Heil,was macht den Finanzminister so sicher daß wir die gezahlten Löhne( geschätzt 43 Mill. Euro ) der Zivilbeschäftigten der US Armee wieder bekommen?MfG Patrik B.
Portrait von Hubertus Heil
Antwort 14.11.2025 von Hubertus Heil SPD

Diese Lösung hat die Bundesregierung mit der US-amerikanischen Regierung abgestimmt, daher können wir uns auf die Erstattung der Gelder verlassen, sobald die USA wieder haushaltspolitisch handlungsfähig sind.

Frage von Uwe D. • 06.11.2025
hallo herr brandner mich würde mal intressieren wieviel geld der staat im jahr an gehälter und pensionen für land - und bundestagsabgeordnete und ehemalige aabgeordnete und minister ausgibt
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 06.11.2025 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage. Uns liegen hierzu keine konkreten Erkenntnisse vor.

Frage von Nicole K. • 04.11.2025
Warum wird geplant, unserem seit Jahrzehnten bestehenden Programm "Bildungsberatung GF-H" so viel weniger (nur 11 Mio.) Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen? MfG N.K.
Portrait von Florian Müller
Antwort 10.11.2025 von Florian Müller CDU

Es ist geplant, dass das Programm Garantiefonds Hochschule auch 2026 fortgeführt wird, die Förderrichtlinien werden derzeit neu aufgesetzt.

Frage von Nicole K. • 04.11.2025
Warum wird geplant, unserem seit Jahrzehnten bestehenden Programm "Bildungsberatung GF-H" so viel weniger (nur 11 Mio.) Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen? MfG N.K.
Portrait von Carl-Philipp Sassenrath
Antwort ausstehend von Carl-Philipp Sassenrath CDU
Frage von Nicole K. • 04.11.2025
Warum wird geplant, unserem seit Jahrzehnten bestehenden Programm "Bildungsberatung GF-H" so viel weniger (nur 11 Mio.) Haushaltsmittel zur Verfügung zu stellen? MfG N.K.
Portrait von Daniel Rinkert
Antwort 24.11.2025 von Daniel Rinkert SPD

In der sogenannten Bereinigungssitzung des Haushaltsausschusses, die in der vergangenen Sitzungswoche stattgefunden hat, ist es auf Druck der SPD gelungen, zusätzliche 5,3 Millionen Euro für den Garantiefonds Hochschule im kommenden Jahr festzuschreiben.