Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Zoe Mayer
Antwort 20.03.2023 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

In Baden-Württemberg und Karlsruhe besteht neben der mündlichen Austrittserklärung beim Standesamt auch die Möglichkeit einer notariell beglaubigten schriftlichen Austrittserklärung.

Michael Theurer
Antwort 12.05.2023 von Michael Theurer FDP

Als Ampel-Regierung im Bund haben wir vereinbart, dass wir eine umfassende Digitalisierung der Verwaltung voranbringen. Wir würden uns selbstverständlich sehr darüber freuen, wenn die Bundesländer auf ihrer Ebene ebenso die Digitalisierung voranbringen würden.

Alexander Salomon
Antwort 28.03.2023 von Alexander Salomon BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich teile Ihren Frust und Ihre Kritik an dieser Regelung voll und ganz und habe Ihre Nachricht daher zum Anlass genommen, die Problematik innerhalb meiner Fraktion nochmals anzusprechen und werde mich hier für eine Lösung einsetzen.

Antwort 12.01.2023 von Josip Juratovic SPD

Spätestens 2024 wird ein entsprechendes Gesetz in den Bundestag eingebracht.

Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort 15.11.2022 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Diese Frage hat Katrin Göring-Eckardt bereits am 31. August 2022 beantwortet.