Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) ich bin Ihnen noch eine Antwort zu der Personalsituation in der Lebensmittelüberwachung schuldig. Das Verbraucherschutzministerium hat in der Zeit von März bis Oktober 2012 eine Erhebung der Betriebs- und Personalzahlen auf der Ebene der zuständigen Lebensmittelüberwachungsämter der Kreise und kreisfreien Städte in NRW durchgeführt. (...)

(...) Sie fragen mich, was das alles für Ihren konkreten Versicherungsvertrag bedeutet und was Sie tun können. Falls Ihre Lebensversicherung bald fällig werden sollte, empfehle ich Ihnen, die Auszahlung ggf. von einer Verbraucherzentrale überprüfen zu lassen. (...)

(...) Es gab in einer früheren Fassung des Berichtsentwurfes - auf den sich die Berichterstattung vermutlich stützt - tatsächlich eine missverständliche Formulierung, die den Eindruck erweckte, dass es sich bei De-Mail um eine Ende-zu- Ende-Verschlüsselungslösung handelt. Dieses Fehlen einer sicheren Ende-zu-Ende-Verschlüsselung haben wir als SPD-Fraktion immer kritisiert und halten an dieser Kritik auch fest. (...)

(...) vielen Dank für Ihre Anfrage. Der Artikel der Le Monde, den Sie mir haben zukommen lassen, beschreibt zutreffend die Rahmenbedingungen, unter denen das Handels- und Investitionsabkommen mit den Vereinigten Staaten (TTIP - “Transatlantic Trade and Investment Partnership”) verhandelt wird und gibt einen interessanten Überblick über viele Forderungen, die in diesem Rahmen seitens der Industrie an die USA und die EU herangetragen werden. (...)

(...) Herzlichen Dank für Ihre Anfrage - das Thema hatte ich bis dato ehrlich gesagt noch gar nicht auf dem Schirm und muß mich da erstmal umhören ... von daher herzlichen Dank für den Hinweis ... (...)