(...) Herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Sechs Wochen Sommerferien für unsere Kinder sind für berufstätige Eltern eine lange Zeit. Ich bin jedoch der Ansicht, dass unsere Kinder diese Zeit brauchen, sich zu erholen und den Kopf vom täglichen Lernen frei zu bekommen. (...)
(...) Deshalb ist das vom Bundesministerium für Gesundheit und vom Bundesministerium für Arbeit und Soziales gemeinsam initiierte Projekt, ehemalige Arbeitslose zur Betreuung von Demenzkranken in Pflegeheimen aus- und weiterzubilden, ein richtiger Schritt hin zu einer besseren Versorgung. Ziel des Projekts ist es keineswegs, Langzeitarbeitslose als Pflegekräfte für Demenzkranke einzusetzen. Eine angemessene Pflege von Demenzkranken ist unbestritten nur durch ausgebildetes Pflegepersonal möglich. (...)
Sehr geehrte Frau Bayer,
(...) die von Ihnen geschilderte Problematik, dass derzeit in bestimmten Fällen eine vollständige Fahrkostenerstattung bei Nutzung öffentlicher Verkehrsmittel nicht gewährleistet ist, ist mir bekannt. Sie ist im Rahmen der Reform der arbeitspolitischen Instrumente berücksichtigt und wird zukünftig (nach Inkrafttreten des Gesetzes zur Neuausrichtung der arbeitsmarktpolitischen Instrumente voraussichtlich zum 1. (...)
(...) Ich begrüße die Online-Durchsuchung, da international viel Verbrechen organisiert wurde. Die Wohnungsdurchsuchung soll bei Verdächtigen, die sich nicht an unsere Ordnung halten, durch den Richter gestattet werden. (...)