Die meisten Bundesgesetze werden ja von den Ländern und Kommunen umgesetzt. Hierbei gibt es immer einen gewissen Handlungsspielraum durch die Anwendungshinweise, weswegen mancherorts Gesetze unterschiedlich ausgelegt werden.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 19.06.2023 von Hakan Demir SPD
Antwort 19.06.2023 von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Junge Menschen müssen frei und unabhängig vom Geldbeutel ihrer Eltern entscheiden können, was sie werden wollen.
Antwort 12.06.2023 von Wolfgang Hellmich SPD
Sehr geehrter Herr D.,
ich bedanke mich für Ihre Anfrage und bitte Sie eine E-Mail an mein Abgeordneten Büro zu senden.
Antwort ausstehend von Dagmar Hanses BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort 08.06.2023 von Hans-Jürgen Thies CDU
Ich hatte mir als Schüler sehr gewünscht, dass die Schule generell erst um 9:00 anfangen würde, ganz besonders im Winter. An mir würde eine solche Regelung nicht scheitern.
Antwort 20.09.2023 von Christof Rasche FDP
Als Mitglied der Freien Demokraten sehe ich in der Elektromobilität eine gute und nachhaltige Alternative zum herkömmlichen Verbrennungsmotor.