Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Nicole W. • 03.11.2023
Heute ist der 02.11.2023 und der Iran hat den Vorsitz des Sozialforums im UN Menschenrechtsrat übernommen. Ich bin mehr als fassungslos und möchte wissen, ob es hierzu Protest gibt? Was kann ich tun
Foto Udo Schiefner
Antwort 25.04.2024 von Udo Schiefner SPD

Tatsächlich hatte es heftige Kritik und Proteste gegeben, sowohl von Regierungen als auch von Menschenrechtsorganisationen.

Frage von Jürgen B. • 16.10.2023
Werden Sie die Frau Innenministerin darin unterstützen zu prüfen ob und in wieweit Unterstützer der Hisbollah aus Deutschland ausgewiesen werden können?
Portrait von Marco Buschmann
Antwort 13.05.2024 von Marco Buschmann FDP

Die Hisbollah wurde in Deutschland im April 2020 mit einem Betätigungsverbot belegt. Sie stellt das Existenzrecht des Staates Israel offen infrage und ruft zu dessen gewaltsamer Beseitigung auf.

Frage von David S. • 20.08.2023
Warum ist das Handelsvolumen zwischen der Iran und der EU gestiegen trotz Sanktionen im letzten Jahr gestiegen? Was kann man tun um den Außenminister der EU auszutauschen?
Portrait von Sahra Wagenknecht
Antwort ausstehend von Sahra Wagenknecht BSW
Frage von Lars M. • 17.08.2023
Russland bombardiert die Ukraine auch mit iranischen Drohnen. Was spricht denn nun konkret dagegen, wenn sich die Ukraine auch mit deutschen Waffen verteidigt? Das Völkerrecht jedenfalls nicht!
Portrait von Michael Kretschmer
Antwort ausstehend von Michael Kretschmer CDU
Frage von Armin A. • 22.03.2023
Haben Sie schon eine politische Patenschaft für eine aus politischen Gründen inhaftierte Person im Iran übernommen? Wenn nein, wieso nicht?
Franziska Brychcy
Antwort ausstehend von Franziska Brychcy Die Linke