Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hallo Benjamin,

(...) Allein dies ist schon Begründung genug, langfristig möglichst viele Staaten auf dem europäischen Kontinent in die Europäische Union zu integrieren. Darüber hinaus gibt es viele wirtschaftliche Gründe, über die Sie sich an anderer Stelle umfassend informieren können. (...)

(...) Sehr geehrter Herr Ringen, die Pläne, in Sandbostel auf dem Gelände des ehemaligen Kriegsgefangenenlagers eine Dokumentations-, Gedenk- und Begegnungsstätte zu errichten, sind mir bekannt, allerdings nicht im Detail. Sicher wäre es zielführend, wenn Sie sich wegen konkreter politischer Hilfe an den Niedersächsischen Kultusminister Bernd Busemann, MdL wendeten, der - wie ich weiß - ja auch Mitglied im Kuratorium der "Stiftung Lager Sandbostel" ist. (...)

(...) Die Abschreckung wirkte. Hätte die EU erst nach einer Eskalation der Lage im Kongo tätig werden müssen, wäre nicht nur durch zu erwartende Opfer in der Zivilbevölkerung ein Engagement notwendig geworden, das im Vergleich zu EUFOR RD CONGO umfangreicher, gefährlicher und letztendlich auch teurer geworden wäre. (...)

(...) Entscheidungen über Auslandseinsätze der Bundeswehr gehören zu den schwierigsten Entscheidungen, mit denen ich im Bundestag konfrontiert bin - vor allem, wenn es um militärische Einsätze geht. (...) Um in sensiblen Situationen weltpolitisch die richtigen Entscheidungen zu treffen, brauchen wir aber starke Vereinte Nationen und klare Mandate für Friedenstruppen. (...)

(...) Die Linke hat ein gutes Konzept für die Nahostfrage entwickelt. Gleichberechtigung ist ebenso wichtig wie die Erkenntnis, dass frühere Verbrechen keine neuen Verbrechen rechtfertigen. (...)