Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Martin Güll
Antwort 21.09.2008 von Martin Güll SPD

(...) Offensichtlich hängen vom Erhalt aber gut bezahlte Posten ab. Derzeit hat der Bezirk Oberbayern noch wichtige Aufgaben im Bereich der Versorgung des Landes mit psychiatrischen Kliniken (Bezirkskrankenhäuser), im Bereich der Behindertenpädagogik und auch der Kultur. Hier müssten Änderungen gut vorbereitet und durchdacht erfolgen. (...)

Portrait von Karin Pranghofer
Antwort 22.09.2008 von Karin Pranghofer SPD

(...) Ja, Zeit muss man aufbringen, aber sinnvoll ist es allemal. Ich habe mich bewusst für beide Funktionen entschieden, weil Entscheidungen auf Landesebene immer auch konkrete Auswirkungen auf die Kommunen und auf die Aschaffenburger haben. Ich sage immer: Ich will die Bodenhaftung nicht verlieren. (...)

Portrait von Anton Schaaf
Antwort 13.10.2008 von Anton Schaaf SPD

(...) Die Frage, ob der Solidaritätszuschlag noch oder in der bisherigen Höhe gebraucht wird, stellt sich meines Erachtens in der Form nicht. Wir werden noch viele Jahre Bundesmittel zur strukturellen Förderung ostdeutscher Regionen einsetzen müssen. (...)

Portrait von Bernhard Suttner
Antwort 17.09.2008 von Bernhard Suttner ÖDP

(...) wie ich schon anderen Fragestellern mitteilte, bin ich für einen erneuten, besser vorbereiteten und sorgfältiger begründeten Verbotsantrag gegen die NPD in Karlsruhe. Diese Partei hat keine Liebe zum Grundgesetz und zur Bayerischen Verfassung. (...)