Antwort 23.03.2023 von Dirk Spaniel parteilos
die gesetzliche Regelung für das Verbot von Radarwarngeräten finden Sie in § 23 Abs. 1c StVO:
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort 14.06.2022 von Volker Wissing parteilos
„Wir führen die kontrollierte Abgabe von Cannabis an Erwachsene zu Genusszwecken in lizenzierten Geschäften ein.
Antwort 10.02.2022 von Sebastian Fiedler SPD
Dies führte in Portugal u.a. dazu, dass sowohl der Drogenkonsum, die Anzahl der Rauschgifttoten sowie die Beschaffungskriminalität gesunken sind.
Antwort 31.01.2022 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Uns ist durchaus bewusst, dass es hinsichtlich der Regelungen zum THC-Nachweis bei Teilnahme am Straßenverkehr dringend Reformbedarf besteht.
Antwort 01.12.2021 von Daniela Kluckert FDP
die Verkehrssicherheit aller Verkehrsteilnehmenden steht an erster Stelle. Die Umsetzung von Vision Zero muss daher in der Entwicklung von Verkehrssicherheitsprogrammen stärker berücksichtigt werden.
Antwort 08.07.2022 von Isabelle Vandre Die Linke
Falls nicht sollten wir uns dringend bilateral dazu austauschen, wie wir in dem Fall weiterverfahren können.