Antwort 27.08.2024 von Laura Wahl BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Uns Grünen ist wichtig, dass unsere Familienpolitik dazu beiträgt, dass sich Familien in unterschiedlichsten Konstellationen wohlfühlen
Uns Grünen ist wichtig, dass unsere Familienpolitik dazu beiträgt, dass sich Familien in unterschiedlichsten Konstellationen wohlfühlen
Meine politischen Ziele basieren auf den Werten des Liberalismus, der für mich die Freiheit und Eigenverantwortung des Einzelnen in den Mittelpunkt stellt.
Zusammenfassung:
Die Istanbul-Konvention ist geltendes Recht, die Unabhängigkeit der Richterinnen und Richter verfassungsrechtlich gewährleistet.
Die Abschaffung des Familienzuschlages ist nicht vorgesehen.