Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Reinhard G. • 25.05.2024
Wie denken Sie über das sogenannte "Medienfreiheitsgesetz"? (European Media Freedom Act) Kritiker sehen die Meinungsfreiheit bedroht und fürchten die Legalisierung einer Überwachung von Journalisten.
Portrait von Dirk Hesse
Antwort ausstehend von Dirk Hesse Partei der Vernunft
Frage von Reinhard G. • 23.05.2024
Was denken Sie über das sogenannte "Medienfreiheitsgesetz"? (European Media Freedom Act) Kritiker sehen die Meinungsfreiheit bedroht und fürchten die Legalisierung einer Überwachung von Journalisten.
Antwort ausstehend von Norbert Dippel Bündnis Deutschland
Frage von Reinhard G. • 18.05.2024
Was denken Sie über das sogenannte "Medienfreiheitsgesetz" der EU? (Media Freedom Act) Kritiker sehen die Meinungsfreiheit bedroht und fürchten die Legalisierung einer Überwachung von Journalisten.
Portrait von Judith Benda
Antwort 09.06.2024 von Judith Benda BSW

Das geplante Medienfreiheitsgesetz, das den „Schutz der nationalen Sicherheit“ vor die Pressefreiheit stellt und Geheimdiensten die Überwachung der Presse mit Staatstrojanern ermöglichen soll, lehnen wir ab.

Frage von Yannick U. • 15.05.2024
Die GEZ ist ein Relikt aus alten Tagen. Wieso ist es nicht möglich diese abzuschaffen. Wie stehen sie zu der Abschaffung der GEZ und der zwangsmäßigen Abgabe
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 16.05.2024 von Stephan Brandner AfD

Die AfD wird bei Übernahme der Regierungsverantwortung in einem Bundesland die Rundfunkgebühren und den zwangsfinanzierten Rundfunk abschaffen

Frage von Thomas H. • 14.05.2024
Unterstützen Sie d. Forderung d. Deutschen Mitarbeiter von ARD, ZDF und D.-Radio für neuen deutschen öffent.-rechtl. Rundfunk in Deutschland, da die Mitarbeiter die Meinungsfreiheit gefährdet sehen?
Portrait von Jens Lehmann
Antwort 04.07.2024 von Jens Lehmann CDU

Der öffentl.-rechtl. Rundfunk muss sich auf seinen Kernauftrag konzentrieren und der Bevölkerung umfassend und ausgewogen Informationen zur Verfügung stellen.