Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Alexander B. • 14.05.2024
Finden Sie es in Ordnung dass jeder PKW mit eCall ausgestattet sein muss. Wenn Sie es für Vertretbar halten, sollte die eCall Hard- und Software öffentlich sein ?
Portrait von Anja Hirschel
Antwort 30.05.2024 von Anja Hirschel PIRATEN

Um Leben zu retten ja. Ohne Datenschutz und Datensicherheit für Abhören, Anwender und Eigentümer von Fahrzeugen Nein. Der Zweck heiligt nicht die Mittel.

Frage von Franz K. • 14.05.2024
Glauben Sie, es braucht strenge Vorschriften im Verkehr (und ich meine keine Fahrverbote sondern auch in der Automobilindustrie) um endlich Klimaziele einhalten zu können in jedem Sektor?
Portrait von Volker Wissing
Antwort 07.06.2024 von Volker Wissing parteilos

Deutschland ist ein stark reguliertes Land. Wir haben auch bereits strenge Vorschriften für die Automobilindustrie.

Frage von Rita L. • 29.04.2024
Sehr geehrter Her Wissing, der Bahnverkehr ist ein Desaster. Gefühlt sind nur noch Poser und Krawallmotorräder unterwegs. Warum werden diese Lärmteile nicht verboten, wann kommt die Verkehrswende?
Portrait von Volker Wissing
Antwort ausstehend von Volker Wissing parteilos
Frage von Roland S. • 29.04.2024
Die gegenwärtige Dienstwagenregelung bevorzugt finanziell die großen & schweren Kfz (>1,600kg) welche in Herstellung & Betrieb die Umwelt stark belasten. Wann wird diese Förderung eingestellt?
Foto Udo Schiefner
Antwort 21.05.2024 von Udo Schiefner SPD

Wir fordern als SPD-Verkehrspolitiker in der SPD-Bundestagsfraktion jedoch eine ernstzunehmende Reform der Dienstwagenbesteuerung, die hohe CO2-Emissionen der Verbrenner noch stärker belastet.

Frage von Bärbel W. • 28.04.2024
Besteht die Möglichkeit, in der Landsberger Str. in Mahlsdorf, zumindest bis Lübecker Str. auf einer Straßenseite Parkverbot einzurichten? Die Straße ist zugeparkt( Gartenbesitzer) .
Portrait von Jan Lehmann
Antwort 28.04.2024 von Jan Lehmann SPD

Weiterleitung des Anliegens an die BVV Marzahn-Hellersdorf

Frage von Frank W. • 27.04.2024
Wie wird Missbrauch von Cannabis in Bezug auf eine MPU definiert?
Portrait von Carmen Wegge
Antwort 13.06.2024 von Carmen Wegge SPD

Ich sehe keinen Widerspruch zwischen den beiden Regelungen. Im Folgenden will ich Ihnen auch klar machen, wieso ich dies so sehe: