Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Hannes R. • 15.09.2021
Hi, wir sind Schüler und haben gerade PoWi und würden gerne wissen was ihre Meinung zum Kopftuch tragen bei der Arbeit ist.
Passfoto Dr. Peter Rehbein
Antwort 15.09.2021 von Peter Rehbein parteilos

Die aktuelle Rechtssprechung in Deutschland geht davon aus, dass das Kopftuch als religiöses Symbol zu werten ist und daher bei einer Tätigkeit im Staatsdienst unabgebracht ist (...).

Frage von Frank v. • 12.09.2021
Werden Sie sich gegen die "sachgrundlose Befristung" engagieren? Werden Sie dagegen stimmen auch wenn der Antrag von einer Oppositionspartei (außer AfD) kommt?
Portrait von Jan Dieren
Antwort 15.09.2021 von Jan Dieren SPD

Ja, ich möchte mich für die Abschaffung der sachgrundlosen Befristung einsetzen.

Frage von Bionda V. • 12.09.2021
Sehr geehrter Herr Radtke, Finden Sie, dass Ungeimpfte, die im Krankenhaus, in der Pflege, in Heilberufen arbeiten, entlassen werden sollen, so wie in Frankreich und Italien?
Antwort 15.09.2021 von Stefan Radtke dieBasis

Ich bin eindeutig dagegen, dass der Impfstatus die Berechtigung zur Ausübung des Heilberufes oder auch jedes anderen Berufes begründen darf

Frage von Bionda V. • 12.09.2021
Sehr geehrter Herr Brinkhaus, Finden Sie, dass ungeimpfte, die im Krankenhaus, in der Pflege, in Heilberufen arbeiten, entlassen werden sollen, so wie in Frankreich und Italien?
Copyright: Tobias Koch
Antwort 13.09.2021 von Ralph Brinkhaus CDU

bei dem Anfang September verabschiedeten Änderungen zum Infektionsschutzgesetz haben wir beschlossen, dass eine Auskunftspflicht zum Corona-Impfstatus gegenüber Arbeitgebern in bestimmten Berufen gilt

Frage von Bionda V. • 12.09.2021
Sehr geehrter Herr Gysi, Finden Sie, dass ungeimpfte, die im Krankenhaus, in der Pflege, in Heilberufen arbeiten, entlassen werden sollen, so wie in Frankreich und Italien?
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 22.09.2021 von Gregor Gysi Die Linke

Ich bin strikt gegen eine Entlassung der Betroffenen. Die Frage ist, ob man eine Testpflicht einführt.