Antwort 11.08.2017 von Kerstin Kühn Die Linke
Sehr geehrter Herr Mitsch,
nach der Abstimmung in Bundestag und Bundesrat, hat sich die LINKE wie
folgt dazu positioniert. Diese Positionen teile ich uneingeschränkt.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Antwort ausstehend von Jan Sommer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Antwort ausstehend von Hans-Georg von der Marwitz CDU
Antwort 10.04.2017 von Lars Harms SSW
(...) Und die Küstenkoalition hat im Jahresschnitt 46-47 Mio. (...) Deshalb werden wir mit unseren Investitionen in die Infrastuktur auch in der neuen Wahlperiode nicht nachlassen. (...)
Antwort 05.04.2017 von Serpil Midyatli SPD
(...) Ich bin dagegen! Denn öffentliche Einrichtungen dienen der Daseinsvorsorge und sollten im Grundsatz auch durch die Allgemeinheit finanziert werden. (...)
Antwort 07.03.2017 von Winfried Hermann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Ein generelles Tempolimit auf Autobahnen kann nur der Bundesverkehrsminister mit Zustimmung des Bundesrates erteilen. Hierfür gibt es bisher aus Berlin eine klare Absage vom Bundesverkehrsminister. (...)