Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katharina Beck
Antwort 10.03.2023 von Katharina Beck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Sie kritisieren zu Recht die Ungleichbehandlung im deutschen Rentenversicherungssystem. Unsere sozialen Sicherungssysteme beruhen auf dem Solidaritätsprinzip

Portrait-Foto von Julia Verlinden
Antwort 10.10.2022 von Julia Verlinden BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die Versorgungsempfänger*innen des Bundes erhalten, neben den Rentner*innen, die Energiepreispauschale von 300 €, welche zum 01.12. ausgezahlt wird. Die Auszahlung einer Pauschale an ehemaligen Beschäftigten im öffentlichen Dienst auf Landes- und Kommunalebene ist allerdings Länderangelegenheit.

Portrait von Reinhold Hilbers
Antwort ausstehend von Reinhold Hilbers CDU
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.09.2022 von Thorsten Frei CDU

Aber in der Tat sehe auch ich hier eine Lücke, da für die Rentner mit dem am Sonntag vorgestellten dritten Entlastungspaket eine Lösung für die Energiepreispauschale gefunden wurde, während Pensionäre oder auch Vorruheständler anscheinend nicht umfasst sind, obwohl auch Sie in vielen Fällen mit denselben Herausforderungen konfrontiert sind wie Rentner.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 22.06.2023 von Hubertus Heil SPD

Fragen rund um Versorgungsbezüge fallen in den Geschäftsbereich des Bundesministeriums des Innern und für Heimat (BMI)

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 06.09.2022 von Thorsten Frei CDU

Rentner erhalten genau wie Pensionäre die Energiepauschale nicht. Insofern kommen Sie nicht in den Genuss der im zweiten Entlastungspaket vereinbarten Energiepreispauschale.