Fragen und Antworten
Selbst wenn es beim benannten Hochlauf zu Verzögerungen kommen sollte, wäre es verfehlt, diese Verzögerungen heute zu unterstellen, da sich dies auch wettbewerblich hemmend auf dringend benötigte Investitionen auswirken könnte.
Gerade für neurodivergente Menschen ist eine passgenaue Unterstützung entscheidend. Diese muss verschiedene Ebenen einbeziehen – von medizinischer Versorgung über berufliche Reha- und Coachingangebote bis hin zur Begleitung in Betrieben.
Das Brennstoffemissionshandelsgesetz (BEHG) gilt seit 2021 und hat einen CO₂-Preis auf Brennstoffe eingeführt
Rückblickend auf die beiden gescheiterten NPD-Verbotsverfahren bin ich skeptisch, dass ein solches Verfahren gegen die AfD erfolgreich wäre.
Abstimmverhalten
Gesetz zur Cannabislegalisierung einführen (Beschlussempfehlung)
Einführung der elektronischen Verkündung von Gesetzen und Verordnungen
Keine Einstellung staatlicher Förderung von Kampfsportvereinen (Beschlussempfehlung)
Kein Fortbestand der Förderschulen im Förderschwerpunkt Lernen (Beschlussempfehlung)
Über Frank Henning
Frank Henning schreibt über sich selbst:
Mein Name ist Frank Henning, ich bin 59 Jahre alt. Geboren und aufgewachsen bin ich im schönen Stadtteil Schinkel. Nach meinem Abitur an der Gesamtschule Schinkel habe ich eine Ausbildung als Finanzanwärter beim Finanzamt Osnabrück-Stadt begonnen, die ich 1989 erfolgreich als Diplom-Finanzwirt beendet habe. Nach beruflichen Stationen beim Finanzamt Osnabrück-Stadt wechselte ich 2006 zum Finanzamt für Groß- und Konzernbetriebsprüfung in Osnabrück, wo ich bis zu meiner Wahl in den Landtag 2013 tätig war.
Seit über 20 Jahren bin ich als Stadtrat für Osnabrück aktiv und vertrete seit 2013 die Interessen Osnabrücks im Landtag. Mit der Unterstützung der Bürgerinnen und Bürger im Osnabrücker Osten wurde ich in meinem Wahlkreis Osnabrück-Ost 2017 und 2022 erneut als Ihr direkt gewählter Abgeordneter für Osnabrück-Ost in den Landtag gewählt. Dort bin ich Mitglied des Ausschusses für Wirtschaft, Verkehr, Bauen und Digitalisierung und im Unterausschuss Tourismus. Ich bin baupolitischer Sprecher der SPD-Landtagsfraktion und innerhalb der Fraktion außerdem für das Thema Entbürokratisierung zuständig.