Antwort ausstehend von Albert Stegemann CDU
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Antwort 04.10.2023 von Metin Hakverdi SPD
Eine Förderung von Kleinstfahrzeugen über die THG-Quote ist nicht sinnvoll. Eine Förderwirkung wäre kaum gegeben und der Aufwand für die Behörden zu hoch.
Antwort 07.11.2023 von Tobias B. Bacherle BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Leider bin ich mir nicht ganz sicher, worauf Sie genau mit Ihrer Frage abzielen.
Antwort 12.01.2024 von Ralf Stegner SPD
Der Hintergrund der Erhöhung zum 01.01.2023 waren die explodierenden Anschaffungs- und Installationskosten aufgrund des Ausbruch des Ukraine-Kriegs. Denn ohne die Erhöhung konnte die Einspeisevergütung dem oben beschriebenen Sinn und Zweck nicht mehr gerecht werden. Ab dem 01.02.2024 sinkt die Einspeisevergütung wieder halbjährlich um 1%.
Antwort 22.08.2023 von Udo Schiefner SPD
Die entsprechende First zur THG-Quote wird allerdings nicht vom Parlament als Gesetz erlassen, sondern als Verordnung vom Bundesministerium für Umwelt, Naturschutz, nukleare Sicherheit und Verbraucherschutz.
Antwort 11.08.2023 von Carolina Trautner CSU
Sollte der Grund hierfür die Vermeidung eines Antragsstaus sein, teile ich Ihre Kritik daran ausdrücklich.