Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Karl S. • 17.03.2023
Wann erfolgt die vollständige Abschaffung der Straßenbaubeiträge?
Portrait von Raphael Tigges
Antwort 20.03.2023 von Raphael Tigges CDU

Die Ergebnisse des Gutachtens werden momentan im Ausschuss des Landtags ausgewertet und im weiteren parlamentarischen Verlauf diskutiert.

Frage von Michael R. • 20.01.2023
Liebe Frau "EDW", werden Sie als Bezirksbürgermeisterin Ihr Amt als Bezirksstadträtin für Soziales & Bürgerdienste fortführen? Danke. MfG, M.R.
Portrait von Emine Demirbüken-Wegner
Antwort ausstehend von Emine Demirbüken-Wegner CDU
Frage von Heiner R. • 07.01.2023
Sollte Lisa Becker nach der Absprache mit der AfD in Blieskastel, Saarland zurücktreten? Und welche politischen Konsequenzen ziehen Sie persönlich?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort 10.01.2023 von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Als Bundestagsabgeordnete aus Bremen sind mir weder die kommunalpolitischen Akteur*innen der Stadt Blieskastel, Saarland, noch die Verfahrensabläufe im dortigen Stadtrat bekannt

Frage von Manfred S. • 07.01.2023
Sollte Lisa Becker nach der Absprache mit der AfD in Blieskastel, Saarland zurücktreten? Und welche politischen Konsequenzen ziehen Sie persönlich?
Portrait von Konstantin von Notz
Antwort 09.01.2023 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Mir ist der von Ihnen angesprochene Fall leider nicht bekannt. Demnach weiß ich auch nichts von einer etwaigen Absprache.

Frage von Erhard J. • 02.01.2023
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Sehr geehrter Herr MdL Frank Peschel AfD, am 19. März 2023 wird in Pulsnitz ein/e neue/r Bürgermeister/in gewählt. Wird die AfD eine/n eigene/n Kandidaten/in ins *Rennen* schicken? Oder nicht?
Frank Peschel
Antwort ausstehend von Frank Peschel AfD