Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD
Stefan Möller
Antwort 19.06.2025 von Stefan Möller AfD

Auch wenn dies im Wahlprogramm nicht ausdrücklich formuliert wurde, so wird eine Weigerung arbeitsfähiger Bezieher auch nach den Vorstellungen der AfD erhebliche Sanktionen nach sich ziehen.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 17.07.2025 von Bärbel Bas SPD

Wer sich nicht aktiv um eine Arbeit bemüht oder Termine beim Jobcenter unentschuldigt versäumt, bei dem kann die Höhe des Bürgergeldes vermindert werden. Dies trifft hingegen nicht auf Personen zu, die aus gesundheitlichen oder aus Altersgründen keiner Erwerbstätigkeit nachgehen können.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 17.07.2025 von Bärbel Bas SPD

Das Grundrecht auf ein menschenwürdiges Existenzminimum unterscheidet nicht nach den jeweiligen Ursachen für den Hilfebedarf.

Portrait von Hubertus Heil
Antwort 17.09.2025 von Hubertus Heil SPD

Das Wohngeld richtet sich nach dem Wohngeldgesetz (WoGG) und hat eigene Regeln zur Einkommensermittlung und Freibeträgen; daraus können im Vergleich zum Bürgergeld unterschiedliche Ergebnisse entstehen.

Portrait von Carsten Linnemann
Antwort 17.06.2025 von Carsten Linnemann CDU

Direkte Kommunikation bevorzugt