(...) An dieser Stelle nur kurze Anmerkungen: In den Bayerischen Landtag ziehen nur die Parteien ein, die landesweit mindestens 5 Prozent der Gesamtstimmen (also Summe aus Erst- und Zweitstimmen) erreicht haben. Es gilt also eine so genannte 5-Prozent-Hürde. (...)
Sehr geehrter Herr Eberl,
Sehr geehrte Frau Waldinger,
(...) Zur Erwachsenenbildung: Nach unserem Leitbild des "lebenslangen Lernens" wollen wir diese ausdrücklich fördern. Dies includiert auch alle Bereiche der allgemeinen, politischen, beruflichen und kulturellen Erwachsenen- und Weiterbildung und schließt auch qualifizierende Abschlüsse mit ein. (...)
Sehr geehrter Herr Bauer,
ich stimme meiner Kollegin Petra Guttenberger vollinhaltlich zu. Dies wird der Ausgangspunkt für die anstehende vertiefte Diskussion und Beratung des neuen Laufbahnrechts sein.
Beste Grüße E. Nöth, MdL