Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Gregor Gysi
Antwort 05.12.2008 von Gregor Gysi Die Linke

(...) Ihre Wut kann ich gut nachvollziehen. Das Geld ist zunächst nur angekündigt und wird nur dann gebraucht, soweit die Banken die Zuwendung unter bestimmten Bedingungen beantragen. Wenn Banken keine Kredite mehr geben, bricht die ganze Wirtschaft zusammen. (...)

Portrait von Dirk Niebel
Antwort 05.12.2008 von Dirk Niebel FDP

(...) Die Bürger müssten entlastet werden. Wir befürchten, dass Steuersenkungen erst im Wahlkampf ein Thema für die Union werden. Aber jetzt muss gehandelt werden und nicht erst im nächsten Jahr. (...)

Portrait von Gregor Amann
Antwort 03.12.2008 von Gregor Amann SPD

(...) Aber wenn Ihre Krankenkasse bisher einen niedrigen Beitragssatz anbieten konnte, weil sie besonders effizient gewirtschaftet hat, dann kann sie nach der Einführung des einheitlichen Beitragsatzes durch den Gesundheitsfond den erwirtschafteten Überschuss auch wieder an ihre Kunden zurückzahlen. Eine Beitragssteigerung für die Versicherten dieser Kassen ist also nicht zwangsläufig. (...)

Portrait von Johannes Kahrs
Antwort 03.12.2008 von Johannes Kahrs SPD

(...) Tatsächlich werden im Rahmen der Gesundheitsreform 3,5 Milliarden Euro für die Krankenhäuser bereitgestellt. Dabei handelt es sich aber nicht um Steuermittel, sondern um Beitragsgelder. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 12.01.2009 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Engelstrompete kann bei einmaligem Gebrauch tödlich sein, Cannabis kaum. Aber man sollte das zweifellos vorhandene Gesundheits- und Abhängigkeitsrisiko des wiederholten Gebrauchs von Cannabis über einen längeren Zeitraum nicht einfach durch den Verweis auf ein höheres Gesundheitsrisiko (des einmaligen Gebrauchs von Engelstrompete) verharmlosen, wenn einem an der Gesundheit seiner Mitmenschen gelegen ist. (...)