Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christian Lindner
Antwort 17.11.2021 von Christian Lindner FDP

Herr Lindner hat sich bereits an anderer Stelle zum Sachverhalt geäußert. Lesen Sie selbst:

Portrait von Markus Söder
Antwort ausstehend von Markus Söder CSU
Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 12.11.2021 von Marcus Optendrenk CDU

Das Infektionsschutzgesetz ist ein Bundesgesetz. Für dessen Erarbeitung, Änderung und Bewertung ist in unserem Staat die Bundesebene zuständig.

Portrait von Dietmar Brockes
Antwort ausstehend von Dietmar Brockes FDP
Portrait von Kay Gottschalk
Antwort 14.09.2022 von Kay Gottschalk AfD

Alle Maßnahmen im Zusammenhang mit COVID-19 wurden nur eingeführt, weil eine drohende Überlastung des Gesundheitssystems nicht ausgeschlossen werden konnte.

Foto Udo Schiefner
Antwort 03.01.2022 von Udo Schiefner SPD

Die notwendigen Zulassungsverfahren für Arzneimittel jedoch außer Kraft zu setzen und sich über die fachlich zuständigen Institutionen gesetzgeberisch hinwegzusetzen, wäre falsch.