Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Joachim Pfeiffer
Antwort 15.01.2007 von Joachim Pfeiffer CDU

(...) mit guten Ideen ist das so eine Sache. Meistens sind wir auf der Suche nach ihnen; sie zu finden, ist nicht einfach, und wenn wir sie endlich haben, ist es manchmal noch schwerer, sie auch zu realisieren. (...)

Frage von Stefan S. • 19.12.2006
Frage an Hermann Scheer von Stefan S. bezüglich Recht
Portrait von Hermann Scheer
Antwort 27.06.2007 von Hermann Scheer SPD

(...) Ausgangspunkt für diese Regelungen waren bedenkliche Entwicklungen im Bereich der Abmahnungen und der damit verbundenen Anwaltskosten. (...) Wenn das Gesetz in der jetzigen Form verabschiedet werden sollte, wird es in Zukunft in solchen Fällen eine Begrenzung des Anwaltshonorars auf 50 Euro geben. (...)

Portrait von Thomas Oppermann
Antwort 25.01.2007 von Thomas Oppermann SPD

(...) nach dem geltenden Ausländer- und Einbürgerungsrecht werden meines Wissens nach Doppelstaatsbürgerschaften nur in Ausnahmefällen zugelassen. Dazu, wie sich das in dem Fall Ihrer Frau verhält, kann ich keine Aussagen treffen. (...)

Portrait von Hartwig Fischer
Antwort 23.01.2007 von Hartwig Fischer CDU

(...) 1 Satz 2 Nr. 2 StAG eingreift, da die Einbürgerungsbewerber ihre bisherige Staatsangehörigkeit nicht aufgeben können. Dies ist jedoch bei US-Amerikanern nicht der Fall, weil die USA ihre Staatsangehörigen auf Antrag aus ihrer Staatsangehörigkeit entlassen. (...)