Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von GREGOR B. • 21.12.2023
Hallo Herr Diaby, was ist bei der SPD zum Thema CanG los, wir sind total entsetzt das Ihr das Gesetz in der jetzigen Form nicht zur Abstimmung bringen wollt,
Portrait von Karamba Diaby
Antwort 22.12.2023 von Karamba Diaby SPD

Der Termin für die Legalisierung für Cannabis ist lediglich um ein Quartal verschoben worden.

Frage von Fabian O. • 21.12.2023
Herr Fiedler. Wenn sie keinen Eigenanbau im CanG wollen, WOHER soll dann das Cannabis kommen?
Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort 08.07.2024 von Sebastian Fiedler SPD

Ich bin generell gegen Regelungen, die von vornherein nicht überwacht werden können und bin ein Verfechter unseres Wahlprogramms, mit dem zunächst wir verschiedene Modelle der legalen Abgabe testen und evaluieren wollten.

Frage von GREGOR B. • 21.12.2023
Sehr geehrter Herr Kühnert, was sagen Sie zu dem Vertrauensverlust gegenüber der SPD wegen der fragwürdigen Haltung den ständigen Verschiebungen was das CanG betrifft.
Portrait von Kevin Kühnert
Antwort ausstehend von Kevin Kühnert SPD
Frage von Gero D. • 21.12.2023
Am 18.01. hat es sogar die Arktisstrategie auf die Tagesordung geschafft, während Millionen Cannabiskonsumenten in Deutschland verzweifelt auf die SPD warten! Wann kommt das CanG auf die Tagesordnung?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 28.02.2024 von Rolf Mützenich SPD

Ich freue mich mit Ihnen, dass das CanG nunmehr am 23. Februar verabschiedet wurde

Frage von Rolf H. • 21.12.2023
Sehr geehrter Herr Mützenich, bezüglich Ihrer letzten Antwort zum Cannabis Gesetz, dass noch Verhandlungen zum Gesundheitsschutz laufen, was ist damit genau gemeint? Bleibt der Eigenanbau im Gesetz?
Portrait von Rolf Mützenich
Antwort 28.02.2024 von Rolf Mützenich SPD

Ich freue mich mit Ihnen, dass das Cannabisgesetzt nunmehr am 23. Februar verabschiedet wurde. Damit soll künftig der private Eigenanbau von Cannabis von bis zu drei Cannabis-Pflanzen durch Erwachsene zum Eigenkonsum möglich sein sowie gemeinschaftlicher, nicht gewerblicher Eigenanbau von Cannabis in Anbauvereinigungen, den Cannabis Social Clubs.