Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Thomas N. • 10.03.2016
Frage an Melanie Petri von Thomas N.
Antwort 12.03.2016 von Melanie Petri BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

(...) In Unkel hat sich nach anfänglicher Euphorie vor drei Jahren herausgestellt, dass es wegen Artenschutz, Schutz der Kulturlandschaft und zahllosen Einsprüchen von Naturschutzbünden, Nachbargemeinden, Nachbarregionen sowie Bürgerinnen undBürgern nach derzeitiger Einschätzung der Kommunen sehr fraglich ist, ob noch eine Mehrheit für den Bau von Windrädern bei den Entscheidungsträgern vorhanden ist. Zwei Bürgerinitiativen gegen Windkraft haben die Planungen kritischbegleitet und für die Beteiligung der Bevölkerung gesorgt. (...)

Frage von Elisabeth B. • 09.03.2016
Frage an Tobias Kador von Elisabeth B. bezüglich Verkehr
Antwort 10.03.2016 von Tobias Kador FDP

(...) Das Entwicklungspotenzial unserer Region ist nur mit der Brücke zu heben. Sie ist Motor der konjunkturellen Entwicklung in der Region, sie ist das beste Konjunkturprogramm für unsere Kommunen und Städte im Kreis. (...)

Antwort 10.03.2016 von Birgit Haas SPD

(...) Die Steuerungsplanung Windkraftenergie der Verbandsgemeinde Rengsdorf stammt aus dem Jahr 2008. Es wurde in den Ortsgemeinden beschlossen, die Aufgabe der Standortuntersuchungen für die Windenergie auf die Verbandgemeinde zu übertragen und einen TFNP aufzustellen. (...)

Frage von Günter H. • 07.03.2016
Frage an Roger Lewentz von Günter H.
Portrait von Roger Lewentz
Antwort 09.03.2016 von Roger Lewentz SPD

(...) zum Wahlkreis der Abgeordneten zu stellen. Bei dem von Ihnen angesprochenen Thema handelt es sich um eine Frage, mit dem sich die Kreispolitik beschäftigt hat. (...)

Portrait von Hans-Ulrich Rülke
Antwort 17.03.2016 von Hans-Ulrich Rülke FDP

(...) nein ich werde mich nicht für eine derartige Initiative einsetzen. Ich bin der Überzeugung, dass prinzipiell Privat vor Staat gehen sollte, da ein Staatsbetrieb immer den Wettbewerbsvorteil hat, dass der Steuerzahler hinter ihm steht. Nur dort wo der Markt versagt, sollte der Staat eingreifen. (...)