Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 19.12.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

der Generalsekretär der Vereinten Nationen hat die Aufgabe, zwischen den Staaten zu vermitteln und nicht einseitig Position zu beziehen. Bisher hat er das nicht ausreichend getan.

Portrait von Olaf Scholz
Antwort ausstehend von Olaf Scholz SPD
Portrait von Michael Roth
Antwort 15.12.2023 von Michael Roth SPD

In Friedenszeiten finden allein die Normen des Menschenrechts, insbesondere das Recht auf Leben, Anwendung, wodurch „gezielte Tötungen“ in aller Regel (sofern keine Notwehr vorliegt) völkerrechtlich unzulässig sind.

Portrait von Roderich Kiesewetter
Antwort 08.12.2023 von Roderich Kiesewetter CDU

Bei der Beantwortung Ihrer Frage stütze ich mich auf ein Gutachten des Bundestages vom Juni 2022...

Portrait von Marie-Agnes Strack-Zimmermann
Antwort 15.12.2023 von Marie-Agnes Strack-Zimmermann FDP

Wir sollten aber mit der Verurteilung und Einordnung dieser Dinge sehr zurückhaltend sein. Denn wir haben das Glück, weiter in Frieden leben zu können.