(...) für die Einführung von „Wesenstests“ mit regelmäßigen psychiatrischen Untersuchungen bei Richterinnen und Richtern besteht aus meiner Sicht keinerlei Anlass. Regelmäßigen nicht-anlassbezogenen Untersuchungen stünde zudem die verfassungsrechtlich verbürgte richterliche Unabhängigkeit (Art. (...)
(...) Die Schwierigkeit besteht darin, dass weniger über die Rechte der Frauen und mehr über allgemeine Moralvorstellungen diskutiert wird. (...)
Sehr geehrte Damen und Herren,
wir danken Ihnen herzlich für Ihre Anfrage an Frau Bundesministerin Dr. Ursula von der Leyen, MdB.
(...) Es gibt auf europäischer Ebene nach meiner Kenntnis keinerlei Bestrebungen Kinderbücher zu zensieren oder gar zu verbieten. Die einschlägigen Nachrichten in Internetforen basieren auf Gerüchten beziehungsweise einer fälschlich dargestellten Entschließung des EU-Parlaments zum Abbau von Geschlechtsstereotypen. (...)