Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Demmel
Antwort 25.09.2008 von Matthias Demmel FREIE WÄHLER

(...) Die Entwicklung des Gesundheitswesen kann man nicht Gutheißen. Es kann nicht sein, dass in den ländlichen Räumen die Grundversorgung zu Gunsten von Ärztezentren abgebaut wird. Auch kann es nicht sein, dass die Krankenkassen die Honorare und Gehälter, im Gesundheitswesen, zusammen streichen können wie sie wollen, nur um kosten zusparen. (...)

Portrait von Renate Dodell
Antwort 21.09.2008 von Renate Dodell CSU

(...) Den Tabakanbau selbst kann der Staat nicht verbieten - genauso wenig wie den privaten Gebrauch von Tabak, z.B. in der eigenen Wohnung. Mit einem solchen Verbot würde sich der Staat unnötigerweise in die Privatsphäre der Leute einmischen. (...)

Portrait von Ulla Schmidt
Antwort 03.12.2008 von Ulla Schmidt SPD

(...) vielen Dank für die Anfrage. Die Verantwortung für die Organisation des Notdienstes in der ambulanten Versorgung liegt bei den Kassenärztlichen Vereinigungen in den jeweiligen Bundesländern. Diese haben die vertragsärztliche Versorgung sicherzustellen und den Krankenkassen und ihren Verbänden gegenüber die Gewähr dafür zu übernehmen, dass die vertragsärztliche Versorgung den gesetzlichen und vertraglichen Erfordernissen entspricht. (...)