Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Antwort 22.09.2008 von Jörg Mielentz SPD

(...) Aus persönlichen Gesprächen mit Inhabern sowohl von Raucherclubs als auch rauchfreien Gaststätten habe ich die Bestätigung erhalten, dass sie mit der jetzt herrschenden Regelung zurechtkommen, sofern diese nicht noch verschärft werden sollten. Eine Verschärfung, wie z.B. ein Verbot der Raucherclubs, lehne ich hingegen ab, da ich der Meinung bin, dass man mit der getroffenen Regelung hier in Bayern einen guten Mittelweg zwischen den Interessen der Nichtraucher auf der einen und der Raucher auf der anderen Seite gefunden hat, welcher auch für die Gastronomie gangbar ist. (...)

Portrait von Sabine Bätzing-Lichtenthäler
Antwort 08.10.2008 von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD

(...) Die Straßenverkehrsordnung oder die Fahrerlaubnis-Verordnung dienen dem Schutz der Verkehrsteilnehmer. Zum Schutz von Mensch und Umwelt wären solche Maßnahmen sicher noch weiter ausbaubar. Dies alles halte ich für wirksamer, als den von Ihnen vorgeschlagenen Aufkleber auf jedem Auto, dessen Herstellung die Umwelt möglicherweise ebenfalls zusätzlich belasten würde. (...)

Portrait von Florian Rosa
Antwort 15.09.2008 von Florian Rosa FDP

(...) Wir werden auch nach der Umsetzung der FDP Vorschläge mehr Nichtrauchergastsstätten finden als Raucherkneipen. Denn Wahlfreiheit zwischen Rauchen und Nichtrauchen wird bei FDP nicht nur liberal gehandhabt, sondern auch mit Augenmaß. (...)

Portrait von Ewald Schurer
Antwort 19.12.2008 von Ewald Schurer SPD

(...) Vielmehr geht der Ansatz dahin, unseren Bürgerinnen und Bürgern bewusst zu machen, das sie eine hohe Verantwortung für ihren persönlichen Gesundheitszustand tragen. (...) Generell muss unsere Gesundheitspolitik Impulse setzen und Anreize schaffen, nicht den Bürger stets mit Verboten gängeln. (...)